Re: OT vertrauensfrage

Autor: Jens Mayer <uugrn_at_jensmayer.de>
Datum: 02.07.2005
* On Saturday 02 July 2005 10:17, Christian Eichert wrote:
> Ich glaube es gibt einen ganz simplen Grund warum Schröder das gemacht hat.
> Wenn er nämlich abdankt verliert er viel Geld von der Rente.

Bei einem Rücktritt Schröders hätte der Bundestag weiterhin nicht die 
Möglichkeit, sich selbst aufzulösen, der Bundespräsident wäre vielmehr 
verpflichtet, einen neuen Kandidaten vorzuschlagen. 

Es würden drei peinliche Wahlgänge folgen, in denen weder Müntefering noch 
Merkel eine Chance auf eine ausreichende Mehrheit hätten - wie sehr so etwas 
das Vertrauen der Bevölkerung in den parlamentarischen Betrieb steigert, hat 
man erst kürzlich in Schleswig-Holstein gesehen. ;-) Das Ganze wäre eine noch 
größere Farce als das gestrige Trauerspiel.

Man darf gespannt sein, wie Prädsident Köhler (und vor allem das BVG) die 
Sache sehen - ich habe meine starken Zweifel, dass wir im September an die 
Urnen gerufen werden...

Einen "sauberen Weg" gibt es schlicht nicht - hier wäre (und ist) eine 
Änderung des Grundgesetzes angrebracht, um (restriktiv formuliert) dem 
Parlament ein Recht zur Selbstauflösung zuzugestehen. 

Da das Ganze aber reichlich OT und Politik auf technisch orientierten Listen 
eher weniger "recovery" ist, soll's das an dieser Stelle von mir gewesen 
sein. ;-)

Gruss,
Jens

-- 
Random, n.:
	As in number, predictable.  As in memory access, unpredictable.
Received on Sat Jul 2 10:36:36 2005

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